Oktober 2013 Aus dem Stadtrat Informieren Sie sich! Aktuelle Kurzmeldungen Einladung Aus dem Ferienausschuss am 27. August 2013 zur Stadtratssitzung Grünes Licht für die Bau einer Kletterhalle Öffentliche Sitzungen Schulschwimmhalle Der Ferienausschuss hat die Eckpunkte Der Ferienausschuss wurde über die für ein konkretes Angebot an den Baye- Das wichtigste Entscheidungsorgan der aktuelle Fördersituation der Schul- rischen Alpenverein, Sektion Mühldorf a. Stadt Waldkraiburg ist der Stadtrat. Er ist schwimmhallenfinanzierung unterrichtet Inn festgelegt. Danach veräußert die die gewählte Vertretung der Wald- und die Abwicklung der Spendenmittel Stadt Waldkraiburg unentgeltlich eine in kraiburger Bürgerinnen und Bürger und bekannt gegeben. Damit ist nun die Vor- Lage und Zuschnitt noch zu bestimmen- tritt regelmäßig im großen Sitzungssaal aussetzung für den Beginn der Aus- de Teilfläche nördlich der geplanten des Rathauses zusammen. Der Stadtrat schreibung erfüllt und die Ausschuss- Schulschwimmhalle im Ausmaß von entscheidet über alle wichtigen Angele- mitglieder und Bürgermeister Klika zeig- rund 3000 qm zur Errichtung einer Klet- genheiten in der Stadt. ten sich zufrieden mit dem Sachstand, terhalle und Parkplätzen. Als Anschubfi- Die nächste Stadtratssitzung findet am da damit der Realisierung dieser wichti- nanzierung und Herstellung der notwen- Dienstag, den 5. November statt. gen sportlichen Einrichtung nichts mehr digen Stellplätze wird ein Zuschuss in Beginn des öffentlichen Teils, zu dem alle im Wege steht. Ein besonderer Dank gilt Höhe von höchstens 75.000 Euro ge- Bürgerinnen und Bürger herzlich einge- den Sponsoren dieses Projektes, die währt. Weitere Vereinbarungen zur Netz- laden sind, ist voraussichtlich 17.00 Uhr. derzeit aber noch ungenannt bleiben versorgung durch die Stadtwerke GmbH Die Tagesordnung ist ca. eine Woche im wollen. Sie haben mit ihrer großzügigen zum Beispiel Fernwärme, werden mit Voraus auf unserer Internetseite Zusage den entscheidenden Impuls für den Stadtwerken noch vereinbart. Jetzt www.waldkraiburg.deabrufbar. die Realisierung dieses Sportprojektes ist die Mitgliederversammlung des Ver- gegeben. eins am Zug. Der nächste Stadtentwicklungs– Bau– und Umweltausschuss findet am Mitt- So hat Waldkraiburg gewählt woch, den 16. Oktober und der nächste Haupt– und Finanzausschuss Wahlbeteiligung gestiegen amDienstag, den 22. Oktober,eben- Landtagswahl mobilisiert mehr Wähler als 2008 falls gegen 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Erfreulicherweise mobilisierte die Land- Jede Stimme zählt tags– und Bezirkswahl am 15. Septem- Nutzen Sie ihr Stimmrecht bei der Kom- Wichtige Information im Jahr 2008 der Fall war. So gingen vor Sie damit aktiv Waldkraiburgs Interes- GEZ-Befreiungmunalwahl im März 2014 und stärken ber deutlich mehr Wähler als dies noch fünf Jahren 43,9% der Wähler zur Urne, senvertretung im Kreistag. Speziell bei Leistungen aus dem Sozialbereich während es in diesem Jahr 50,9% wa- wichtigen Abstimmungen, die unsere ren. Bei der Bundestagswahl blieb der Stadt betreffen, hat die Anzahl der Der kommunale Sozialdienst des Land- Wert in etwa gleich, 2009 lag die Wahl- Kreisräte eine entscheidende Bedeu- ratsamtes hat in Zusammenarbeit mit der beteiligung bei 58,09%, 2013 bei 57,11%. tung. Freiwilligenagentur Ehrensache und der Mühldorfer Tafel einen Lieferservice für bedürftige Senioren und Seniorinnen ins Leben gerufen. Das Projekt sucht noch Freiwillige, die jeweils donnerstags ein Päckchen an einen bedürftigen Bürger ausliefern würden. Weitere Informatio- nen erhalten Sie unter 08631/699393. Befreiung der GEZ-Gebühren Für Bezieher von gewissen Sozialleistun- gen besteht ein Anspruch auf Befreiung von Rundfunk– und Fernsehgebühren. Unter Umständen kann aber auch ohne Sozialleistungsbezug in Härtefällen eine Befreiung gewährt werden und zwar wenn Einkünfte die Bedarfsgrenze für die jeweilige Sozialleistung um weniger als die Höhe des Rundfunkbeitrags über- schreiten. Hierüber stellt das Sozialamt gegebenenfalls eine Bescheinigung aus. 5
Stadtinfo Oktober 2013
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