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Stadtinfo Dezember 2015

Dezember 2015/Januar 2016 Information Rentenberatung Die Termine 2016 Die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd führt auch im Jahr 2016 wieder Beratungsgespräche in Waldkraiburg durch. Diese finden zu den nachstehend genannten Terminen im Rathaus statt. Eine vorherige telefonische Terminvereinbarung 7 Volkstrauertag Gemeinsames Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt „Die Missachtung der Menschenwürde ist eine Kriegserklärung an alle Menschen“ Am 14. November fand auf dem Waldkraiburger Waldfriedhof eine Gedenkstunde anlässlich des Volkstrauertages statt, zu der die Stadt, der VdKOrtsverband, der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge und die Soldatenkameradschaft aufgerufen hatten. Pater Ulrich Heroven betonte, dass der Krieg die Geschichte prägt und gerade deswegen eine Besinnung immer wieder nötig sei. Die beiden Weltkriege hätten 55 Millionen Opfer gefordert und bei den Attentaten in Paris am 13. November mussten über 120 Menschen ihr Leben lassen. Man könne das Leid nur erahnen, trotzdem komme es immer wieder weltweit zu Kriegen, Unterdrückung und Vertreibung. Der Mensch sei nicht bereit aus seiner Geschichte zu lernen. Es sei wichtig, Wege zu einem friedvollen Miteinander zu finden. Auch Pfarrer Lars Schmidt führte aus, dass die Attentate von Paris Risse in unserer Sicherheit verursachen und deutlich machen, wie schnell alles vorbei sein kann. Er las eine Passage aus dem Zweiten Korintherbrief vor, in dem es unter anderem heißt: „Denn wir wissen: wenn unser irdisches Haus, diese Hütte, abgebrochen wird, so haben wir einen Bau, von Gott erbaut, ein Haus, nicht mit Händen gemacht, das ewig ist im Himmel.“ Diese Hoffnung gebe Kraft, denn bei Jesus gebe es eine Heimat, egal was geschehe. Nach dem Gedenkgottesdienst in der Aussegnungshalle begleiteten die Egerländer Blaskapelle und zahlreiche Fahnenabordnungen die Anwesenden zum Kriegerdenkmal, wo Kränze niedergelegt wurden. Bürgermeister Robert Pötzsch erinnerte daran, dass wir 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg doch wieder von Krieg umgeben sind. Die Flüchtlingswellen führe uns das jeden Tag vor Augen. Die Weltkriege hätten Millionen Menschen in den Tod gerissen. Heute sei man hier, um diesen zu gedenken. Der Volkstrauertag sei ein Tag der Trauer, gleichzeitig jedoch ein Tag der Mahnung zur Versöhnung, der Verständigung und des Friedens. Es sei Aufgabe der jüngeren Generation den Frieden zu erhalten. Der Volkstrauertag führe vor Augen, dass wir alle aus der Vergangenheit lernen und uns für den Frieden in Zukunft engagieren müssen. Zu Ehren der Toten erhallten drei Salutschüsse. unter der Telefonnummer 0800-6789100 ist aber in jedem Fall erforderlich. Die Termine für das kommende Jahr sind: 18. Januar, 15. Februar, 21. März, 18. April, 9. Mai, 20. Juni, 18. Juli, 22. August, 19. September, 17. Oktober, 21. November und 19. Dezember. Die Anschrift der Dienststelle lautet: Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd, Thomas-Dehler-Str. 3, 81737 München. Haushaltskonsolidierung Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern Grundsteuer steigt auf 380 v. H. und Gewerbesteuer auf 360 v. H. Die Haushaltslage der Stadt Waldkraiburg ist äußerst angespannt, da der nach den rechtlichen Vorgaben notwendige Ausgleich des Ergebnishaushalts (die „laufende“ Rechnung, d.h. ohne Investitionen) im Finanzplanungszeitraum bis 2019 nicht erreicht werden kann. Auch Investitionen sind derzeit nicht realisierbar, da ohne nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen die Genehmigungsfähigkeit für weitere Kredite fehlt. Die Stadt kann die notwendigen Tilgungen nicht aus den laufenden Einnahmen bestreiten. Die Rücklagen sind weitgehend aufgebraucht und in Infrastrukturmaßnahmen der letzten Jahre gebunden. Auch die Liquiditätssituation ist derzeit als sehr kritisch zu bewerten. Der Liquiditätsbestand ist extrem niedrig und eine Ausgabenfinanzierung wäre künftig nur über Kassenkredite möglich. Nach deren Ausschöpfung würde allerdings die Zahlungsunfähigkeit eintreten. Deswegen besteht dringender Handlungsbedarf. Die Teilnehmer des Workshops zur Haushaltskonsolidierung haben sich verständigt, dem Stadtrat, neben einer Reihe anderer Maßnahmen, die Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2016 zu empfehlen. In seiner Sitzung vom 27. Oktober beschloss der Stadtrat die Erhöhung der Grundsteuer auf 380 v. H. und der Gewerbesteuer auf 360 v. H. Dies bedeutet für die Stadt bei der Grundsteuer einen jährlichen Mehrertrag von 77.000 Euro und bei der Gewerbesteuer von 1.056.000 Euro.


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