Oktober 2015 Neues Bundesmeldegesetz Stadt Waldkraiburg Ab 1. November gültig Urkundenüberreichung an neue Pflegepaten Melderechtliche Vorgänge geregelt Anja Pitsch, Renate Harrer und Klaus Homberger engagieren sich Am 01. November 2015 tritt nun end- Seit 1986 erklären sich Vereine, Schu- Beschädigungen zu melden. gültig das neue Bundesmeldegesetz in len oder Privatpersonen dazu bereit, Erster Bürgermeister Robert Pötzsch Kraft. Wie bereits berichtet, werden Patenschaften für Grünanlagen, Blu- konnte in der letzten Stadtratssitzung Fragen zu melderechtlichen Vorgän- menbeete, Kinderspielplätze, Bolzplätze drei neue Pflegepaten begrüßen. gen (z. B. An- u. Abmeldungen, Mel- oder Wertstoffcontainer-Standorte zu Anja Pitsch übernimmt künftig die Pfle- deregisterauskünfte usw.) künftig aus- übernehmen. Zu den Aufgaben der gepatenschaft für den Siemenspark mit schließlich durch das BMG geregelt, ehrenamtlichen Pflegepaten zählt, die Spielplatz, Renate Harrer ist für die es handelt sich insofern um ein Einrichtung regelmäßig zu kontrollieren Grünanlage mit Spielplatz an der Tul- „Vollgesetz“ anstatt wie bisher um ein und der Stadt festgestellte Mängel oder penstraße und Lavendelweg zuständig „Rahmengesetz“ mit entsprechenden und Klaus Hornber- Regelungen der Bundesländer. ger betreut den Dau- Das Einwohneramt der Stadt Waldkrai- erwaldstreifen an der burg stellt auf der städtischen Home- Schilcherlinie. Für ihr page (www.waldkraiburg.de/Aktuelles) Engagement erhielten eine umfangreiche Information zu den die Pflegepaten Ur- sich ab 1. November ergebenden Neu- kunden, Blumen und erungen zur Verfügung. Insbesondere Geschenke. wird das künftige Verfahren zur Beteili- Bürgermeister Pötz- gung des Vermieters/Wohnungsgebers sch bedankte sich bei beschrieben und ein dafür notwendi- ihnen, dass sie diesen ger Vordruck zur Verfügung gestellt. wichtigen und wert- Selbstverständlich stehen für weiterge- vollen Dienst für die hende Fragen auch die Mitarbeiter des Allgemeinheit über- Einwohneramtes unter der Nummer nehmen. Derzeit sind 08638-959106 oder 959205 zur Verfü- v. l.: Anja Pitsch, Renate Harrer, Klaus Hornberger, Bürgermeister Ro- 15 Pflegepaten für die gung. bert Pötzsch Stadt aktiv. Stadt Waldkraiburg Einladung Wichtiger Hinweis Volkstrauertag Freie Sicht an Straßen- und Wegesrand Gemeinsames Gedenken Bei der Stadt gehen häufig Hinweise den Verkehrsflächen herabhängen, Auch in diesem Jahr wird der Volks- ein, dass bei einigen Grundstücken im sowie Beschilderungen und Straßenbe- trauertag in Waldkraiburg feierlich be- Stadtgebiet Hecken, Bäume und Sträu- leuchtungen von den Anpflanzungen gangen. cher in die Gehwege bzw. Fahrbahn verdeckt werden. Es kommt dadurch zu hineinwachsen, Zweige zu tief über Behinderungen für Verkehrsteilnehmer, insbesondere für die Kehrmaschine und die Fahrzeuge der Müllabfuhr. Die Stadtverwaltung bittet daher Eigen- tümer und Bewohner von an öffentliche Straßen (einschließlich Gehweg und Radweg) angrenzenden Grundstücken, ihre Pflanzen regelmäßig zuzuschnei- den und sie in einem Zustand zu hal- ten, in dem sie die Sicherheit des Ver- kehrs nicht beeinträchtigen. Diese Ar- Alle Bürgerinnen und Bürger sind am beiten können Sie entweder selbst aus- 14. November um 15.30 Uhr auf den führen oder einen Fachmann beauftra- Waldfriedhof eingeladen, wo ein Ge- gen – wichtig ist nur, dass die Pflanzen denkgottesdienst abgehalten wird. Am nicht über die Grundstücksgrenze hin- darauf folgenden Tag, den 15. Novem- ausragen (z.B. bei einer Hecke) bzw. ber, findet um 9 Uhr ein Gottesdienst in die lichte Höhe von 2,50 m über dem Pürten statt. In Ebing sind alle am 22. Gehweg und von 4,50 m über der Fahr- November um 8.30 Uhr zum Gottes- bahn freigehalten wird. dienst eingeladen. 5
Stadtinfo_Oktober_2015
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